Autor: Adalbert Feltz

Leserzuschrift an Junge Welt,  Dezember 2016,  unveröffentlicht

Kurzfassung

Der Artikel lenkt die Aufmerksamkeit darauf, dass die Kooperation innerhalb der unter wachsendem deutschem Einfluss agierenden Europäische Union zunehmend auf der Ausprägung eines Feindbildes basiert, das im Wesentlichen durch Dämonisierung Russlands zustande kommt. Es wird der Frage nachgegangen, ob damit außen-politische Zielsetzungen des deutschen Imperialismus aus unseliger Vergangenheit erneut aufleben und inwieweit in der bestehenden Gesellschaft Deutschlands und der EU bereits Merkmale Fuß gefasst haben, die eine solche Entwicklung abstützen. Aus  einem solchen Zusammenhang heraus wird auf einige Parallelen verwiesen, wie

• die in der Tendenz erkennbare Gleichschaltung der öffentlichen Meinung durch Verdrängung und weitgehende Ausschaltung eines kritischen Journalismus,

• die Beschwörung einer Wertegemeinschaft der EU in Analogie zur im Dritten

Reich propagierten Volksgemeinschaft,

• die Anmaßung, die im Anspruch einer Überlegenheit des eigenen Gesellschafts-

systems zum Ausdruck kommt und die daraus abgeleitete Praxis, in anderen Regionen unter Bruch des Völkerrechts Kriege zu stiften.

Das Aufbegehren mit rechtsradikalen Akzenten gegen ein Establishment, dessen politische Ausstrahlung sich vorwiegend nur noch im Bewahren des äußeren Scheins demokratischer Spielregeln erschöpft, ist da womöglich durchaus passfähig und das offizielle Auftreten gegen rechtspopulistischen Bewegungen nur Scheingefecht. Die europäische Linke wird im Kampf gegen Rechtsradikalismus gebunden, tritt aber als  gesellschaftsverändernde  Kraft mit alternativen Konzepten zur bestehenden Kapital-verwertung so gut wie nicht in Erscheinung. Da passt so manches zusammen!

Eine EU, die zu einer Kriege vorbereitenden Formation entartet, sollte da wohl tatsächlich besser zerfallen.

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Leserzuschrift an Junge Welt,  März 2016 unveröffentlicht.

Kurzfassung

Der kurze Kommentar nimmt den Flüchtlingsdeal mit der Türkei zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass bereits zur Zeit der Türkenkriege im 16. Und 17. Jahrhundert Tributzahlungen erforderlich waren, um das weitere Vordringen türkischer Heerscharen abzuwenden. Allerdings wurde die Invasion seinerzeit nicht durch die Anstiftung von Kriegen im Herrschaftsbereich des Osmanischen Reiches initiiert. Offenbar als Retourkutsche zu den Kreuzzügen waren es damals machtpolitische Interessen, Teile Europas in den eigenen Kulturkreis einzubeziehen. Inwieweit sich Flüchtlingsströme in Verbindung mit religiösem Fundamentalismus zwecks Erreichung politischer Ziele instrumentalisieren oder gar missbrauchen lassen, erscheint wohl bisher als eine offene Frage.

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März 2015, unveröffentlicht.

Kurzfassung

Die Abhandlung stellt im Ergebnis einer Recherche Fakten zusammen, die den Nachweis erbringen, dass der auf machtpolitische Interessen der USA gestützte Vorstoß in die Südflanke der ehemaligen Sowjetunion , vorgetragen in Gestalt eines von der EU angestrebten Freihandelsabkommens mit der Ukraine, das Aufleben imperiale Ambitionen deutscher Ostpolitik erkennen lässt, die in den letzten hundert Jahren sowohl 1914 als auch 1941 in Aggressionen umgesetzt wurden – beide Male mit katastrophalen Folgen.. , Gestützt auf eine national-chauvinistische ukrainische Minderheit wurde dazu im April 2014 die gewählte Regierung nach dem bekannten Muster eines vom Westen initiierten   „Regime-change“ gestürzt.

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Brief an den Geschäftsführer des Neuen Deutschland, Herrn Olaf Koppe, November 2014, unveröffentlicht,

Kurzfassung

Der Brief beinhaltet eine Wertung der Publikationstätigkeit der Zeitung, stellt eine in wesent-lichen politischen Positionen oberflächliche Berichterstattung sowie Zugeständnisse an den von Medien verbreiteten Mainstream fest und kommt zu dem Schluss, dass das Neue Deutschland gegenwärtig nur noch bedingt den an eine sozialistische Tageszeitung anzule-genden Kriterien gerecht wird. Diese Aussage wird durch Artikel wie „Die Mauer hätte es nicht gebraucht“ vom 8./9.11.2014, die jeglichen historischen Bezug unterschlägt oder durch die geschichtsfälschende Behandlung des Hitler/Stalin-Pakts  in „Der rote Oktober“ von 1./2.11.2014 untermauert. Ebenso wird die Breite moniert, die diese Zeitung der widerwär-tigen Heuchelei des Bundespräsidenten Joachim Gauck sowie seinem Zögling, dem Eiferer Roland Jahn immer wieder einräumt..

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Leserzuschrift Neues Deutschland  September 2009, unveröffentlicht

Kurzfassung

Der Text ist 20Jahre nach dem Verschwinden aus der politischen Landschaft eine Hommage an die DDR, schildert die aus der Bewältigung einer verhängnisvollen Vergan-genheit erwachsenen Beweggründe, die zu ihrer Entstehung und staatlichen Ausprä-gung führten und die hohe moralisch-ethische Motivation, die Millionen Deutsche auf-boten, ihr Land  auf einer antikapitalistischen Grundlage nach den Zerstörungen des Zweiten Weltkrieges neu zu bauen.

Es wird auf den sehr schweren Start und die unvorteilhaften Randbedingungen einge-gangen, denen die Entwicklung der DDR unterworfen war, und es wird ebenso die von Grund auf feindselige Haltung des anderen deutschen Staates angesprochen, die von Anfang an darauf gerichtet war: „Die DDR muss weg“ – Eingeständnis von Egon Bahr als Zeuge im Prozess gegen Egon Krenz, den letzten gewählten Vorsitzenden des Staatsratzes der DDR.

Der sich einengende politische Handlungsspielraum, der aus der zunehmenden Desinte-gration der Gemeinschaft sozialistischer Staaten erwuchs und nicht zuletzt auch dadurch zustande kommende Fehlentscheidungen führten zu einer zunehmenden Entfremdung breiter Bevölkerungsteile und Destabilisierung des Staatswesens der DDR. Die Preis-gabe und friedliche Einverleibung durch die BRD leitete ein Ende des Kalten Krieges ein.

Die Unterlassung jeglicher Wertschätzung der in 40 Jahren erbrachten Aufbauleistung machte aus dem Zusammenschluss eine feindliche Übernahme, die tiefe Spuren in den Schicksalen der Menschen hinterließ.

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Leserzuschrift  Neues  Deutschland vom 3.Juli 2009,

Kurzfassung

Die Schrift nimmt den 60. Jahrestag der Gründung der inzwischen nicht mehr existierenden DDR zum Anlass, einige historische Verdienste des anderen deutschen Staates in Erinnerung zu rufen. Dazu gehören

• die konsequente Umsetzung einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung ohne Übernahme ehemaliger faschistischer Mandatsträger und die Erziehung der Bevölkerung zu Antifaschismus und Völkerverständigung,

• der realpolitische Beitrag zur Friedenssicherung im Spannungsfeld der beiden waffen-starrenden Militärblöcke in Mitteleuropa,

• die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze 1950, womit Ambitionen auf Revanche frühzeitig blockiert wurden,

• die Unterbindung einer zur Beschaffung der in der BRD für das Wirtschaftswunder dringend benötigten Arbeitskräfte aus der DDR bei gleichzeitiger Destabilisierung des anderen deutschen Staates durch die Schaffung von Grenzbefestigungsanlagen 1961 – der nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene Status quo in Mitteleuropa blieb dadurch erhalten,

• die Schaffung eines der BRD überlegenden Schulsystems mit hohem Bildungsniveau
• die konsequente Verwirklichung einer laizistischen Gesellschaft in Fortführung der Ziele der bürgerlichen Revolution von 1789,

• die Kulturpolitik – Buchschaffen, Theaterschaffen, Konzertleben waren durch staatliche Subventionierung jedem finanziell zugänglich,

• die hohe Kultur gesellschaftlicher Verantwortung, die in der kampflosen Übergabe der politischen Macht an den bis dahin Gegner zum Ausdruck kam, der nie etwas anderes im Sinn hatte als „die DDR muss weg“ (Zeugenaussage Egon Bahr im Prozess gegen Egon Krenz)

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Leserzuschrift

Neues  Deutschland im November 2008, unveröffentlicht,

Die Argumentation wendet sich gegen die scheinheilige Verklärung eines terroristischen Überzeugungstäters, dem das ND anlässlich seiner vorzeitigen Haftentlassung eine Titelseite widmete und erinnert daran, dass die RAF vor allem die Funktion der Diskreditierung des Sozialismus erfüllte. Sie hätte im Kalten Krieg ebenso bewusst etabliert worden sein können.

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Neues Deutschland  vom 27.05.2006

Die Argumentation mahnt an, dass Repräsentanten linker Politik im Sinne der Aufklärung dem Atheismus und damit in ihrem Vorleben der rationalen Aneignung der Wirklichkeit verpflichtet sein sollten.

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Neues Deutschland vom 15.07.2006

<Neues Deutschland, „Gegen ein neues Feudalsystem“ – Träumerische

Gedanken zu einer radikal neuen  Programmatik linker Politik>

Der Artikel  beinhaltet eine gekürzte Fassung der Abhandlung „Gedanken zu einer radikal neuen Programmatik für linke Politik“

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Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen e.V.TEXTE & ARGUMENTE

https://www.yumpu.com/de/document/view/15236375/…zu…/2

Kurzfassung

Ausgehend von den im Buch von Jan Ziegler „Das Imperium der Schande“ (2005) benannten Fakten einer ungeheuren Ausplünderung der Welt durch einige fortgeschrit-tene Länder des Westens, die durch Anstiften von Kriegen, mittels einseitig vorteilhafter Freihandelsabkommen und sog. Entwicklungshilfe eine ständig fortschreitende Verelen-dung  großer Menschenmassen herbeigeführt haben, wird in der Abhandlung aufgezeigt, wie sehr mit dieser Entwicklung gerade  in den führenden Industrienationen eine zuneh-mende Abkehr von den Errungenschaften der Französischen Revolution einhergeht. Es ergibt sich daraus die Forderung nach einer neuen Aufklärung, deren Zielsetzungen Bestandteil zukünftiger linker Politik sein sollten:

• Forderung und Durchsetzung einer weltweiten Aufhebung des neoliberalen Wirtschafts-

konzepts zugunsten eines Systems, dass dem Profitstreben Rahmenbedingungen setzt, die gewährleisten, dass Gewinne der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung zum

Wohl der Menschen zugutekommen.  .

• Zustandekommen eines Auswahlprinzips, das nicht die Lautesten, sondern diejenigen in

Positionen mit hoher Entscheidungsverantwortung befördert, die sich neben fachlicher Kompetenz in gleicher Weise durch soziale Kompetenz ausgewiesen haben.

• Förderung der Volksbildung als eine erstrangige staatliche Aufgabe, damit es in der

Breite zu einer konstruktiven Mitgestaltung der gesellschaftlichen Entwicklung kommt, die von Bürgern mit hoher Allgemeinbildung  und eigener Urteilsfähigkeit fortschritts-bezogen getragen wird.

• Qualitative Neubestimmung und Nutzung der enormen Möglichkeiten der öffentlichen

Medien, insbesondere des Fernsehens, weg von der vorrangigen Propagierung einer Unterhaltungs-und Spaßgesellschaft und hin zur Unterstützung der Heranbildung eines Bildungsbürgertums, das im Prozess der demokratischen Mitwirkung zu inhaltlich begründeter Urteilsfindung befähigt ist.

• Vollendung der Trennung von Staat und Kirche, um dem in unserer Zeit ausgreifenden

religiösen Fundamentalismus entgegenzuwirken und zugleich den Menschen den Vorrang einer auf naturwissenschaftlicher Erkenntnis  basierenden rationalen Aneignung der Wirklichkeit begreiflich zu machen.

• Unterbindung und Aufhebung der Unterordnung öffentlicher Dienstleistungen unter

Gewinn orientierte Privatinteressen. Öffentliche Verkehrsmittel, das Bildungs- und Gesundheitswesen sowie das Postwesen gehören ebenso in die Verantwortung

staatlicher Verwaltung wie die Wasserversorgung oder die Müllabfuhr.

Am Schluss wird in dem Artikel auf die Menschenrechte eingegangen, die ebenso wie das Völkerrecht stets aufs Neue nach jeweils eigenen politischen Interessen ausgelegt und danach gebeugt werden. Wesentliche Menschenrechte, das Recht auf Arbeit, auf Wohnung und gesundheitliche Betreuung wurden in der sozialistischen DDR einst bereits realisiert.

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