Leserzuschrift an Junge Welt, Dezember 2016, unveröffentlicht
Kurzfassung
Der Artikel lenkt die Aufmerksamkeit darauf, dass die Kooperation innerhalb der unter wachsendem deutschem Einfluss agierenden Europäische Union zunehmend auf der Ausprägung eines Feindbildes basiert, das im Wesentlichen durch Dämonisierung Russlands zustande kommt. Es wird der Frage nachgegangen, ob damit außen-politische Zielsetzungen des deutschen Imperialismus aus unseliger Vergangenheit erneut aufleben und inwieweit in der bestehenden Gesellschaft Deutschlands und der EU bereits Merkmale Fuß gefasst haben, die eine solche Entwicklung abstützen. Aus einem solchen Zusammenhang heraus wird auf einige Parallelen verwiesen, wie
- die in der Tendenz erkennbare Gleichschaltung der öffentlichen Meinung durch Verdrängung und weitgehende Ausschaltung eines kritischen Journalismus,
- die Beschwörung einer Wertegemeinschaft der EU in Analogie zur im Dritten
Reich propagierten Volksgemeinschaft,
- die Anmaßung, die im Anspruch einer Überlegenheit des eigenen Gesellschafts-
systems zum Ausdruck kommt und die daraus abgeleitete Praxis, in anderen Regionen unter Bruch des Völkerrechts Kriege zu stiften.
Das Aufbegehren mit rechtsradikalen Akzenten gegen ein Establishment, dessen politische Ausstrahlung sich vorwiegend nur noch im Bewahren des äußeren Scheins demokratischer Spielregeln erschöpft, ist da womöglich durchaus passfähig und das offizielle Auftreten gegen rechtspopulistischen Bewegungen nur Scheingefecht. Die europäische Linke wird im Kampf gegen Rechtsradikalismus gebunden, tritt aber als gesellschaftsverändernde Kraft mit alternativen Konzepten zur bestehenden Kapital-verwertung so gut wie nicht in Erscheinung. Da passt so manches zusammen!
Eine EU, die zu einer Kriege vorbereitenden Formation entartet, sollte da wohl tatsächlich besser zerfallen.